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Christoph Blocher
Die UBS hat 2023 auf dringendes Ersuchen des Bundesrats die gescheiterte Credit Suisse übernommen. Diese Lösung hat allerdings den Nachteil, dass heute nur noch eine global tätige Schweizer Grossbank besteht. Und diese ist im Fall einer schlechten Führung gefährdet. Ihr Problem ist ihre Grösse. Darum müsste die Schweiz eine Lösung finden, damit ein allfälliger Untergang nicht den Staat mitreisst.
Um dieser Gefahr zu begegnen, hat der Bundesrat Lösungen vorgeschlagen. Die wichtigste davon ist eine viel höhere Eigenkapitaldecke. Damit würde die Bank sicherer. Zudem sollen auch die Auslandstöchter mit hundert Prozent Eigenkapital hinterlegt werden. Doch Banken können nur bestehen, solange sie wettbewerbsfähig sind. Wenn der Konkurrent – beispielsweise eine amerikanische Bank – sechs Prozent Eigenkapital haben muss, ist die UBS nicht mehr konkurrenzfähig. Darum machen sich Investoren und Management der UBS Gedanken, den Standort Schweiz ins Ausland zu verlegen.
Nur löst mehr Eigenkapital das Grundproblem systemrelevanter Banken («Too big to fail») nicht. Auch mit mehr Eigenkapital kann die UBS scheitern – und müsste vom Staat gerettet werden, weil sonst der Schaden enorm wäre. Im Fall UBS gäbe es keine andere rettende Schweizer Bank mehr. Bei den Turbulenzen von 2007/08 sind die Banken, die damals scheiterten, von anderen Banken übernommen worden, ausser der UBS, die Staatsmittel benötigte, diese aber rasch vollumfänglich mit allen Zinsen zum Vorteil der Eidgenossenschaft zurückzahlen konnte. Ich meine, dass jetzt bei den Eigenkapitalvorschriften zu massiv reguliert wird, während das Problem «Too-big-to-fail» ungelöst bleibt.
E gfreuti Wuche
Christoph Blocher
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