Veloverkehr
Kanton setzt auf gezielte Sicherheits- Massnahmen
Christoph Blocher
Die Zollankündigungen von Donald Trump sind für uns schwer nachvollziehbar. Denn die Schweiz hat die Zölle – mit Ausnahme der Landwirtschaft – gänzlich abgeschafft. Trump teilt die Exportüberschüsse durch die Importe, kommt damit für uns auf 61 Prozent und verlangt «grosszügig» nur 31 Prozent. Jetzt wollen die EU-Turbos unter die Decke Brüssels kriechen, weil die EU «nur» mit 20 Prozent Zoll belastet werde. Und sie rufen, da sehe man, dass Trump kein Freund der Schweiz sei.
Diesmal geht es nicht um Freund oder Feind. Trump hat auch «befreundete» Staaten wie Japan, Südkorea, Thailand oder Taiwan mit hohen Zöllen belegt. Weil sie alle hohe Exportüberschüsse haben. Der Grund: Es sind tüchtige, konkurrenzfähige Exportnationen – im Gegensatz zur schwächelnden EU mit ihrer überbordenden Bürokratie. Schwache Länder haben so tiefere «Zollsätze».
Nun gilt für Politik und Wirtschaft, ruhig Blut zu wahren. Der Bundesrat hat zurecht nicht sofort reagiert. Er beurteilt die Lage. Trump hat einen mächtigen Stein ins Wasser geworfen, damit die von den Wellen überfluteten Staaten jetzt zu ihm kommen und verhandeln.
Als die USA einst unbestritten die führende Weltmacht waren, drängten sie auf Freihandel und Zollabbau. Die Schweiz tat es! Jetzt ist dies nicht mehr der Fall, darum belasten die USA die tüchtigen Importeure in der Hoffnung, dass wieder mehr in den USA produziert wird. Weil die Zölle auch die Amerikaner treffen, offeriert Trump Verhandlungsspielraum – seinen berühmten «Deal».
Für die Schweiz gilt: Die Zölle zu unserem wichtigsten Handelspartner bedeuten zweifellos eine Verschlechterung der Rahmenbedingungen und gefährden die Produktion. Es gilt, gut zu überlegen, was bei dieser unbekannten Ausgangslage zu tun ist. Wichtig: Nur keine übereilten Entscheide treffen.
E gfreuti Wuche
Christoph Blocher
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