Sicherheitspolitik im Fokus: Zug als Gastgeber

Die diesjährige Jahresversammlung der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF) wurde am, 9. Mai, im Kanton Zug durchgeführt. Nebst den 26 kantonalen Sicherheitsdirektorinnen und Sicherheitsdirektoren nahmen auch Vertreterinnen und Vertreter des Bundes teil – darunter der neue Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Bundesrat Martin Pfister. Bereits am Vorabend der Konferenz trafen sich die Teilnehmenden zu einem gemeinsamen Abendessen in der Stadt Zug. Der Anlass fiel auf einen symbolträchtigen Tag: Genau 80 Jahre zuvor endeten in Europa die Kampfhandlungen des Zweiten Weltkriegs. In ihrer Begrüssung erinnerte Zuger Sicherheitsdirektorin Laura Dittli daran, wie zentral verlässliche Sicherheitsstrukturen für freiheitlich-demokratische Staaten wie die Schweiz seien – gerade in einer Zeit wachsender geopolitischer Spannungen.

Stärkung der Verteidigungsfähigkeit

Die Jahreskonferenz der RK MZF fand auch in diesem Jahr in einem angespannten sicherheitspolitischen Umfeld statt. Darauf wies insbesondere der Chef der Armee, Thomas Süssli, hin. Bundesrat Martin Pfister tauschte sich bei seiner ersten Teilnahme an einer interkantonalen Regierungskonferenz mit den kantonalen Sicherheitsdirektorinnen und Sicherheitsdirektoren zu den aktuellen sicherheitspolitischen Themen aus. Dabei standen wie bereits im letzten Jahr die Anstrengungen zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und Konsequenzen für den Bevölkerungsschutz im Vordergrund. «Die Sicherheit der Schweiz und ihrer Bevölkerung ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund und Kantonen », betonte der Vorsteher des VBS.

Interkantonale Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik

Die RK MZF besteht aus den in den Kantonen für die Bereiche Militär, Zivilschutz und Feuerwehrwesen zuständigen Regierungsrätinnen und Regierungsräten. Dabei fördert die RK MZF die Zusammenarbeit der Kantone unter sich und mit dem Bund auf dem Gebiet der kantonalen Militärbelange, des Bevölkerungsschutzes, des Zivilschutzes und des Feuerwehrwesens. Sie unterstützt zudem alle Bemühungen zur Kommunikation und Verankerung dieser sicherheitspolitischen Angelegenheiten in der Bevölkerung. An ihrer Jahresversammlung, die jeweils in einem der 26 Schweizer Kantone stattfindet, diskutiert die RK MZF aktuelle sicherheitspolitische Themen und Herausforderungen.

RED